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Verloren im Sieg … Juni 30, 2010

Posted by Huge in Politik.
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Am Ende hat es dann doch noch geklappt. Gegen 21.20 Uhr konnte Christian Wulff die Wahl endlich annehmen, sieben Stunden später als geplant. Drei Wahlgänge brauchte Wulff, um sich in der Bundesversammlung gegen Joachim Gauck, den Kandidaten von SPD und Grünen durchzusetzen.
Was Christian Wulff zum Bundespräsidenten qualifiziert? Ehrlich gesagt, ich weiß es nicht genau. Joachim Gauck hingegen konnte in der Bevölkerung auf breite Zustimmung zählen, hat mit seiner eigenen Geschichte und den Verdiensten um die Aufarbeitung der deutschen Geschichte gezeigt, dass er zumindest ein glaubwürdiger, weiser Mann für das höchste deutsche Staatsamt ist. Wulff wird vielleicht kein schlechter Bundespräsident, Gauck aber wäre wahrscheinlich ein guter.
Verglichen mit den sehr eingeschränkten Befugnissen des Bundespräsidents hat die Wahl ungewöhnlich hohe Wellen geschlagen. Ein deutliches Zeichen dafür, dass an dieser Wahl mehr hing. Der angepeilte Neustart der schwarz-gelben Koalition ist mit Karacho danebengegangen, im Gegenteil: die „Niederlagen“ in den ersten beiden Wahlgängen sind eher eine schallende Ohrfeige für die katastrophale Politik der Regierung, die man quer durch die Republik gehört hat. Aus den eigenen Reihen wohlgemerkt. Und es soll mir jetzt niemand erzählen, dass diese Wahl kein Moment der Tagespolitik sei, denn das Gegenteil haben CDU und FDP vor diesem Tag bewiesen.
Was nun wirklich zur Nominierung und Wahl von Wulff geführt hat, wird wohl offen bleiben. Vielfach wird spekuliert, dass er vor allem eine machtpolitische Variante von Angela Merkel war, um einen ambitionierte Konkurrenten auszuschalten. Bei Edmund Stoiber, Friedrich Merz und Roland Koch hat das schon ganz gut geklappt und tatsächlich bleibt, nachdem Wulff in Bellevue geparkt ist, bis auf evtl. Ursula von der Leyen niemand, der aus heutiger Sicht für die CDU-Kanzlerkandidatur in Frage käme.
Sicher aber ist, dass Merkel und Mitstreiter die Chance verpasst haben, einen Kandidaten ins Rennen zu schicken, der tatsächlich der Präsident aller Deutschen sein kann. Gauck wäre ein solcher Kandidat gewesen, die Möglichkeit war da, wie uns zwei veröffentlichte SMS beweisen. Diese Möglichkeit hat Merkel nicht genutzt, offenbar völlig bewusst. Ich glaube nicht, dass dies das richtige Signal gegenüber der Bevölkerung war.
Das berühmte Zünglein an der Waage spielten – mit sichtbarem Genuss – die Linken. Leider leider leider hat die Partei es wieder einmal nicht geschafft, über ihren Schatten hinein in die politische Ernsthaftigkeit zu springen – im Gegenteil, sie hat heute eine geradezu historische Gelegenheit verpasst. Hätte die Linke im dritten Wahlgang (oder besser noch: gleich am Anfang) den Kandidaten Gauck unterstützt, wäre das ein deutliches Signal gewesen, das die politische Landschaft für die Zukunft hätte deutlich prägen können. Nicht nur für die anstehende, brisante Zusammenarbeit in Nordrhein-Westfalen, sondern auch für alle anderen Koalitionsspekulationen und -verhandlungen, die zwischen Linken und SPD bzw. Grünen mit Sicherheit noch stattfinden werden. Der Prozess der Annäherung ist im Gange, das Aufeinandertreffen wird unweigerlich folgen, es hätte aber um einiges beschleunigt werden können.
Was bleibt von der Bundespräsidentenwahl? Wahrscheinlich nicht viel. Wulff wird am Freitag vereidigt werden und in Bellevue einziehen. Der ungewöhnliche Wahlhergang wird bald nur noch eine Notiz in Jahresrückblicken und Geschichtsbüchern. Die meisten Kommentatoren, die ich bisher gehört oder gelesen habe, sind der Meinung, dass auch die Parteien eher lernresistent sein werden. So oder so: es war ein langer, spannender und spektakulärer Politiktag.
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