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Steinmeiers Mission: Schadensbegrenzung … September 9, 2008

Posted by Huge in Politik.
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Frank-Walter Steinmeier ist der neue starke Mann der SPD. Wer das selbst nach seiner Nominierung zum Kanzlerkandidaten noch nicht realisiert hatte, wurde spätestens bei der folgenden Pressekonferenz mit der Nase darauf gestoßen. Steinmeier stellte sich selbst als Kandidaten vor, gab den Rücktritt von Kurt Beck als Vorsitzenden und das Comeback von Franz Müntefering höchstpersönlich bekannt. SPD-Generalsekretär Hubertus Heil, dessen Aufgabe eigentlich die Verkündung der Nominierung durch den Vorstand gewesen wäre, blieb nur noch die bloße Bestätigung der Fakten und die Drecksarbeit: Diskussionen mit Pofalla und Westerwelle bei Anne Will.

Die Machtspielchen innerhalb der Partei – und das sind Kanzlerkandidatenwahlen immer – gehen also an Steinmeier. Jetzt aber ist der Außenminister gefordert. Mit Argusaugen werden Wähler und Parteien jeden Schritt Steinmeiers beäugen, schließlich steht er als Minister vor allen Dingen in der Regierungsverantwortung und nicht im Wahlkampf gegen den eigenen Koalitionspartner. Angesichts der aktuellen Umfragewerte der SPD geht es für Steinmeier bei der Wahl 2009 wohl aber nur noch um Schadensbegrenzung. Ein Wahlsieg der Sozialdemokraten ist längst in weite Ferne gerückt.

So bleibt für den neuen starken Mann wohl im besten Falle nur die Wahl des kleineren Übels – erneut eine große Koalition als Juniorpartner oder doch eine Zusammenarbeit mit der Linken im Bund? Zumindest letzterem hat Steinmeier heute wieder einmal eine klare Absage erteilt. Aber ein Jahr ist lang …

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