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Hessische Verhältnisse … August 8, 2008

Posted by Huge in Politik.
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Es war einmal eine politische Partei in Deutschland, die Großes erreichte. Diese Partei hieß SPD. Heute ist die SPD immer noch eine politische Partei, nur leider erreicht sie nicht mehr viel und ist auch sonst nicht mehr wirklich ernstzunehmen. Kaum war der Konflikt um Andrea Ypsilanti, ihren Linken-Flirt in Hessen und die Wankelmütigkeit von Parteichef Kurt Beck in ebendieser Frage halbwegs ausgestanden, loderte bereits das nächste Störfeuer auf – innerhalb der Partei wohlgemerkt.

Ob man Wolfgang Clement nun hätte ausschließen sollen oder nicht, wie weit die freie Meinungsäußerung in einer Partei gehen darf, darüber kann und wird lange diskutiert werden. Klar ist aber: der erneute interne Zwist lässt die Sozialdemokraten in der Wählergunst immer tiefer sinken, auch wenn das kaum noch jemand für möglich gehalten hatte. Seit Monaten steckt die SPD in der Krise, sozial ist sie schon lange nicht mehr, hoffentlich bleibt sie wenigstens demokratisch. Wurde vor einiger Zeit noch schockiert vom „20-Prozent-Ghetto“ gesprochen, so sind Umfragewerte im  20er-Bereich mittlerweile zur Normalität geworden.

Schadenfroh wird diese Entwicklung natürlich andernorts beobachtet. Aber: Für die Bundestagswahl 2009 kündigt sich ein Horrorszenario an. Im nächsten Jahr drohen auch auf Bundesebene hessische Verhältnisse. Denn mit der CDU sinkt auch die zweite Volkspartei in den Umfragen immer tiefer, sogar in Bayern droht der Schwesterpartei CSU der Verlust der absoluten Mehrheit. Auf die Kosten der beiden großen Parteien wächst hingegen die Beliebtheit der kleinen Parteien. Ein klares Zeichen für die Unzufriedenheit der Bürger mit der Arbeit der Regierung. Grüne, FDP und Linke allesamt über 10 Prozent – das macht Koalitionen in einer Fünf-Parteien-Republik gleich noch schwieriger.

Womit wir beim eigentlichen Problem wären. Denn nach momentanem Stand würde es vorraussichtlich für keine der klassischen Koalitionen im Bund reichen, weder für ein bürgerliches Lager mit CDU/CSU und FDP noch für Rot-Grün. Es läuft also entweder alles auf eine Fortsetzung der Großen Koalition hinaus, die denkbar schlechteste Variante, da sich CDU und SPD wie erwartet spätestens im letzten Jahr der Legislaturperiode blockieren. Die Alternative: ein Dreierbündnis. Doch noch scheinen dort alle Wege verbaut, es müssen noch einige Schatten übersprungen werden.

Gut möglich, dass es schon 2009 für ein linkes Bündnis mit SPD/Grünen/Linken reicht. Dafür allerdings müsste die SPD zunächst ihren ablehnenden Kurs gegenüber der Linkspartei aufgeben, außerdem würde sich die Regierungsarbeit mit drei regierenden Parteien und vor allem der Kombination Lafontaine/SPD extrem explosiv gestalten. Die CDU als stärkste Partei wird sich neben der FDP wohl noch einen Partner ins Boot holen müssen. In Hamburg wird mit den Grünen ja schon mal für den Ernstfall geprobt. Es werden stürmische Wahlkampfzeiten werden.

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